Protokoll Jahresmitgliederversammlung 24.07.2020

Protokoll der Jahresmitgliederversammlung 2020

des Landeswasserverbandstages Brandenburg e. V.

 

 

Ort

Gaststätte Zur Linde, Wildenbruch

Datum

24.07.2020

Beginn

10:30 Uhr

Ende

12:30 Uhr

Versammlungsleiterin

Frau Martina-Gregor-Ness

Protokollführer

Herr Turgut Pencereci

Teilnehmer

siehe Anwesenheitsliste

 

Tagesordnung

 

TOP 1

Begrüßung durch die Präsidentin

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und

Beschlussfähigkeit

TOP 3

Bericht des Geschäftsführers 2019 und Ausblick 2020

TOP 4

Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Vorstands und der Geschäftsführung für 2019

TOP 5

Haushalt 2020

TOP 6

Sonstiges

 

TOP 1 – Begrüßung durch die Präsidentin

Frau Präsidentin Martina Gregor-Ness begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder und Gäste in diesen etwas „merkwürdigen Zeiten“ und betonte, dass die Tagung unter Einhaltung sämtlicher Hygienevorschriften erfolge.

Zu TOP 2 – Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

Zu TOP 3 – Bericht des Geschäftsführers 2019 und Ausblick 2020

Herr Pencereci gab den Bericht des Geschäftsführers 2019 und einen Ausblick auf das Jahr 2020.

Er bezog sich zunächst auf die Arbeit der Gewässerunterhaltungsverbände und erwähnte, dass ein Schwerpunkt darin bestanden habe und immer noch bestehe, die Umstellung des Beitragssystems zu bewältigen.

Sodann berichtete er schon über den Umgang mit der Corona- bzw. Covid-19-Situation. Die Siedlungswasserwirtschaft sei systemrelevant, die Gewässerunterhaltung offenbar nicht, jedenfalls sei sie nicht als solche eingestuft worden. Deshalb hätten nicht wenige Gewässerunterhaltungsverbände Probleme gehabt, wenn kleinere Kinder bei beiderseits berufstätigen Eltern versorgt werden müssten.

Er sprach das Thema der Dürre besonders an. Brandenburg steht noch ganz am Anfang, ein sog. Niedrigwasserkonzept zu entwickeln. Auch wenn Minister Vogel dieses schon im Fernsehen angekündigt habe, seien konkrete Arbeitsschritte bisher nicht bekannt. Dies werde man auch im Gespräch mit dem Umweltminister Vogel am 17.08.2020 erörtern. Generell diene dieses Gespräch dazu, neben hochaktuellen Themen, den Landeswasserverbandstag als Mitglied des neu gegründeten Kulturlandschaftsbeirates zu implementieren. In diesem Zusammenhang wurden auch kurz die bestehenden Nutzungskonflikte (Beispiel: Tesla) bei der Verteilung des Wassers angesprochen.

Es ist geplant, noch in diesem Jahr ein Frühstück mit den Landtagsmitgliedern des Umwelt- und des Innenausschusses durchzuführen.

Für die Zweckverbände sprach Herr Pencereci noch einmal das Leitverfahren im Hinblick auf Staatshaftungsfragen an.

Die größte Herausforderung der nächsten Jahre dürfe aber in jedem Falle die Situation des Niedrigwasserdargebotes sein, auch wenn es in den letzten Tagen und Wochen durchaus ordentlich geregnet habe.

Er resümierte sodann folgende Termine:

Jahresmitgliederversammlung: 14.05.2019

Vorstandssitzungen: 16.01.2019 und 14.05.2019

Geschäftsführertagung Wasser- und Bodenverbände: 21.02.2019 und 05.09.2019

Geschäftsführertagung Siedlungswasserwirtschaft: 22.02.2019, 05.06.2019 und 28.08.2019

Vom 18. bis zum 20.11.2019 wurde eine Studienreise mit gemeinsamer Teilnahme sowohl aus dem Bereich der Siedlungswasserwirtschaft als auch der Gewässerunterhaltung in Quedlinburg durchgeführt.

In diesem Zusammenhang erwähnte Herr Pencereci, dass eine integrierte Wasserwirtschaft, also ein engeres Zusammenrücken, natürlich unter Beibehaltung der Selbstständigkeit, sowohl von Siedlungswasserwirtschaft als auch von Gewässerunterhaltung (besser: Gewässermanagement), notwendig sei.

Im Jahre 2019 hatte die Interessensvereinigung 22 Gewässerunterhaltungsverbände sowie 38 Zweckverbände und Unternehmen der Siedlungswasserwirtschaft als Mitglied. Jüngstes Mitglied ist der Zweckverband Guben seit dem Juli 2019. Möglicherweise scheidet ein Mitglied der Siedlungswasserwirtschaft zum Jahresende aus.

Folgende Personalien wurden bekannt gegeben:

Beim Gewässerunterhaltungsverband Obere Dahme-Berste hat Herr Maik Korreng die langjährige und Gründungsgeschäftsführerin Frau Karin Schmidt abgelöst. Sie ist in den Ruhestand gegangen, arbeitet aber noch beratend für den Verband weiter.

Beim Gewässerunterhaltungsverband Kremitz-Neugraben hat Herr Sandro Bader den langjährigen Geschäftsführer; Herrn Siegfried Scheibe, als Geschäftsführer abgelöst, auch Herr Scheibe ist im März 2020 in den Ruhestand getreten.

Herr Ralf Reichert hat beim Wasser- und Bodenverband Mittlere Spree Herrn Lothar Kirmes als Geschäftsführer abgelöst. Dieser ist in den Ruhestand getreten.

Bei der Siedlungswasserwirtschaft hat Herr André Bähler die Nachfolge des nicht mehr zur Wiederwahl angetretenen Henner Haferkorn übernommen.

Bei der LWG ist Herr Reinhard Beer in den Ruhestand getreten, die jetzigen Geschäftsführer dort sind Herrn Marten Eger und Herr Jens Meier-Klodt.

Beim Wasser- und Abwasserverband Rathenow ist Herr Toralf Heinrich nicht mehr Geschäftsführer. Bis zur Findung und Wahl eines neuen Geschäftsführers bzw. natürlich auch einer Geschäftsführerin wird die Geschäftsführung durch die stellvertretenden Geschäftsführerinnen, Frau Rennmann und Frau Rosenberg gestellt.

Zu TOP 4 – Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Vorstands und der Geschäftsführung für 2019

Zum Jahresabschluss 2019 ergaben sich keine Fragen, Herr Elftmann beantragte die Entlastung die Vorstandes und der Geschäftsführung. Diese erfolgte einstimmig.

Frau Gregor-Ness dankte den Vorstandsmitgliedern und dem Geschäftsführer für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Zu TOP 5 – Haushalt 2020

Der Haushalt 2020 wurde zur Diskussion gestellt. Eine Diskussion dazu wurde nicht gewünscht. Der Haushalt wurde einstimmig angenommen (er war vorher schon vom Vorstand beschlossen worden).

Zu TOP 6 – Sonstiges

Herrn Pencereci dankte Frau Klee für die zuverlässige Führung der Geschäftsstelle. Dies wurde unter Beifall zur Kenntnis genommen.

Anschließend hielt Herr Prof. Dr. med. Bernd Mühlbauer, Chefarzt des Instituts für klinische Pharmakologie am Klinikum Bremen-Mitte, einen vielbeachteten Vortrag zum Thema Corona 2020.

Prof. Mühlbauer machte sehr anschaulich deutlich, dass es noch nie in der Medizingeschichte einen solchen schnellen Wechsel in den wissenschaftlichen Auffassungen gab. Nahezu täglich gebe es neue Meldungen über neue Entdeckungen, Medikamente und Behandlungsmethoden sowie natürlich auch über die Ansteckungswege.

Er sei sicher, dass diese Pandemie, wie jede, sich irgendwann einmal „totlaufen“ würde, allerdings wisse man nicht genau, wann dies der Fall sei. Ob dann noch eine Impfung notwendig sei und helfe, wisse man nicht. Auf Fragen betonte er, dass nahezu sämtliche durch Viren ausgelöste Pandemien, schon seit vielen Jahren, aus dem ostasiatischen Raum stammten. Auf die Frage, ob die Viren gezielt freigelassen worden sein könnten, antwortete er, dass dies natürlich niemand wisse, dass auch das Risiko bestehe, dass in Wuhan in China aus dem Versuchslabor Stoffe schlichtweg entwichen sein könnten, das letztlich aber niemand genau wisse, was passiert sei. Am Wahrscheinlichsten seien für ihn nach wie vor sog. Zoonosen, also Ansteckungswege vom Tier auf den Menschen. Auch seien Menschen lange nicht mehr so immun wie noch vor 100 Jahren. Er nannte als Beispiel, dass vor größeren Zeiträumen die Menschen mit ihren Tieren auch sehr eng zusammengelebt hätten. Schmunzelnd merkte er an, dass er sich schlecht vorstellen könne, mit Hühnern bzw. Legehennen in seinem Wohnzimmer zusammenzuleben. Denn diese könnten theoretisch auch die Vogelgrippe übertragen.

Mit großem Applaus dankten die Teilnehmer Herrn Prof. Mühlbauer für seinen Vortrag und die sehr bereitwillige Beantwortung von Fragen. Präsidentin Gregor-Ness überreichte ihm ein Weinpräsent (von der Erhebung eines gesonderten Honorars hat Herr Prof. Mühlbauer dankenswerterweise Abstand genommen).

Herr Pencereci dankte dann allen Teilnehmern für Ihr Erscheinen, wünschte noch einen schönen Urlaub und einen schönen Restsommer. Frau Gregor-Ness schloss die Veranstaltung um 12.30 Uhr.

Anschließend nahmen die Teilnehmer ein Mittagessen ein, wobei coronabedingt auf ein Buffet verzichtet wurde, so dass auf Tellern serviert wurde.

Wildenbruch, den 24.07.2020

 

Martina Gregor-Ness                                                Turgut Pencereci

Präsidentin                                                                Geschäftsführer und Protokollführer